Pünktlich um 10:05 Uhr läutete Sebastian Zinke den UB-Parteitag ein. Nach einer kurzen Begrüßung der Anwesenden ging es auch gleich um ernste Themen. Die weltweite Sicherheitslage ist schwierig, allein deshalb ist die Durchführung der Veranstaltung in Munster als größter Heeresstandort im Rahmen der Wertschätzung unserer Truppen ein Muss gewesen. Allgemein ist eine gesellschaftliche Geschlossenheit in der heutigen Zeit extrem wichtig.
Danach ging es auch schon los mit den ersten Wahlen. Zunächst wurde, wie bei anstehenden Wahlen üblich, ein Präsidium sowie eine Zählkommision gewählt. Dr. Detlef Rogosch übernahm die weitere Moderation.
Es ging weiter mit einem Bericht von unserem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil. In seiner Ansprache drehte es u.a. um seine kürzliche Reise in das Erdbebengebiet in der Türkei. Die Eindrücke sind deutlich schlimmer, als es teilweise in den Medien dargestellt wird. Es fehlt bei der Versorgung der notleidenden Bevölkerung an allen Ecken und Enden. Vor allem Kinder leiden dort aktuell sehr.
Sein zweiter Besuch vor ein paar Wochen in Munster fand gemeinsam mit unserem Verteidigungsminister Boris Pistorius statt. Ukrainische Soldaten wurden unter Anleitung der Panzertruppenschule am und im Leopard 2 ausgebildet. Auch von seinem prägenden Besuch in der kriegsgebeutelten Ukraine selbst mit Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj berichtete Lars.
Ein kurzer Rückblick auf die letzten Monate im eigenen Land zeigt, dass wir solidarisch sehr viel in Deutschland bewegen konnten. Wir Deutschen sind trotz aller Krisen sehr gut durch die schwierige Zeit gekommen, gerade was das große Thema Energieknappheit angeht. Die Energiewende geht nur gemeinsam und die Regierung darf dabei auch die älteren Menschen und einkommensschwachen Schichten niemals vergessen. Es darf keine Angst vor erneuerbaren Energien und den damit verbundenen Themen geben! Generell ist Lars sehr stolz darauf, was die parteiliche Arbeit im Heidekreis und auch gerade darüber, was die Arbeit des UB-Parteivorstandes Aynur Colpan und Sebastian Zinke angeht.
Es folgte der Bericht des Finanzverantwortlichen Detlef Rogosch. Die letzten Jahre waren auf Grund der vielen Wahlkämpfe sehr kostenintensiv. Ohne die Beiträge der Mandatsträger und ohne die hohe Spendenbereitschaft wären diese so nicht möglich gewesen. Dafür ging ein großes Dankeschön an alle.
Nach den Beschlüssen zur Fortführung der Doppelspitze und der Anzahl der Beisitzer stand die Vorstellung der Kandidaten für den UB-Vorsitz an. Aynur Colpan und Sebastian Zinke stellten ihre Visionen für den Heidekreis vor. Die SPD soll weiterhin eine Mitgliederpartei bleiben. Es sollen die Familien weiter in den Fokus gestellt werden und die SPD möchte der Ansprechpartner für die Bürger im Heidekreis sein. Ins direkte Blickfeld gerät dabei der sinnvollee Ausbau des ÖPNV und des Nahverkehrsnetzes. Eine Neubaustrecke soll es nicht geben. Es muss eine sinnvolle Alternative zum Busverkehr geben, das Thema On-Demand-Verkehrsmittel rückt stärker in den Fokus.
Dabei dürfen auch die erneuerbaren Energien nicht fehlen. Es gibt gesetzliche Vorgaben, die müssen aber koordiniert platziert und ans Netz gebracht werden. E-Mobilität alleine wird es nicht richten, Konzepte rund um die Gewinnung und Nutzung von Wasserstoff gehören ebenso dazu.
Das nächste große Thema war die Gesundheitsversorgung. Das neue Heidekreis-Klinikum ist auf den Weg gebracht und soll bis 2027 fertig sein. Die Nachnutzung der Bestandsgebäude in Soltau und Walsrode wird dabei nicht außen vor gelassen. Die Lage in der Pflege soll verbessert werden. Zudem wird über sinnvolles Wassermanagement nachgedacht. Die Herausforderungen sind vielfältig und jede Region hat seine ganz eigenen Bedürfnisse.
Das Thema Zeitenwende mit neu entfachten (alten) Konflikten gehört ebenso dazu. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wird im Heidekreis viele Änderungen geben. Die Truppe schaut anders auf die Infrastruktur, als es die Politik teilweise macht, da sich auch die Bedürfnisse der Bundeswehr im aktuellen Zeitgeschehen geändert haben, als sie es noch für 15-20 Jahren taten.
Als nächstes stellten sich die potenziellen Stellvertreter für den UB-Vorstand vor. Den Anfang machte Tatjana Bautsch. Als Schneverdingerin kommt sie aus der Region, ist hier tief verwurzelt und möchte wie auch in den letzten Jahren den Vorstand unterstützen. Birhat Kacar steht vor allem für Offenheit und Direktheit. Er möchte sich weiter für die Menschen im Heidekreis einsetzen und möchte auch für etwas jugendlichen Schwung im UB Heidekreis sorgen.
Die Zeit bis zum Wahlergebnis überbrückte Sebastian Zinke mit einem Bericht aus dem Landtag. Vor einigen Monaten war die Grundfrage, ob sich Bürgerinnen und Bürger überhaupt noch Energie leisten können. Man hat sich im Landtag für die Maßnahmen stark gemacht. Ein Nachtragshaushalt über 2,4 Milliarden EURO ohne neue Schulden wurde beschlossen. Ebenso sind Nachfinanzierungen z.B. im Bereich des HKK möglich. Vor kurzem kam ein weiterer Nachtragshaushalt hinzu. 800 Mio. EURO werden die Kosten für die Flüchtlinge abfedern und neue Unterkünfte zu generieren. Hinzu kommen
die Sprach-KiTas. Diese sind nachhaltig wichtig und werden durch das Land weiter finanziert.
Ernst wurde es im Rahmen der aktuellen Situation um die Reichsbürgerschaft. Diese lassen sich nicht leugnen und sind teilweise auch sehr gefährlich. Die Änderung des Waffengesetztes zielt auf die schnelle Entwaffnung dieser Gruppe ab.
Das Thema Windenergie ist weiterhin präsent, die zu generierende Fläche ist dabei immer wieder ein Thema. Nicht jede Region muss/kann gleich viele Flächen bereitstellen. Die Verteilungsschlüssel werden aktuell errechnet und stehen zum Teil schon fest. Außerdem soll der Bau von Solarmodulen wieder verstärkt in Deutschland angesiedelt werden.
Weiter ging es mit der Vorstellung zur Wahl des Finanzverantwortlichen und der Schriftführerin. Detlef Rogosch stellt sich zur Wahl des Finanzverantwortlichen und Katja Tank zur Wahl der Schriftführerin. Detlef macht dies schon einige Jahre und steht als „alter Hase“ für eine weitere Wahlperiode zur Verfügung. Tanja folgt auf Birhat. Während der anschließenden Auszählung füllte Sebastian Zinke die Wartezeit mit dem Thema Wolf. Dieser ist in Niedersachsen wieder sehr verbreitet und die Population könnte stärker beschränkt werden. Dies geht aber nur auf Bundesebene und nicht auf Länderebene. Die Situation für die Landwirte ist nicht einfach, aber die SPD bleibt mit Lars in Berlin weiter dran.
Danach präsentierte Birhat Kacar den Antrag der Heidekreis SPD zum Thema „Zukunft der Mobilität im Heidekreis 2040“. Die Zielsetzung sieht eine Arbeitsgrundlage für den Kreistag vor. Zu diskutieren ist die allgemeine Ausrichtung, in welche Richtung die Arbeit der Beschlussempfehlung gehen soll. Der erste Antragsentwurf wurde heute von den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen, das heißt, dass der Vorstand nun den Auftrag hat, dieses Arbeitspapier aufzugreifen und zu bearbeiten.
Zum Abschluss wurden noch die ausscheidenden UB-Vorstandsmitglieder würdig verabschiedet. Die alte und neugewählten Vorstandsvorsitzenden Aynur und Sebastian haben sich bei allen anwesenden Mitglieder für den reibungslosen Ablauf und die zahlreiche Teilnahme bedankt.
Wir wünschen dem neugewählten Vorstand viel Glück und bauen auf eure Erfahrung!
Euer Ortsverein Munster!
