Immer wieder sorgen die sogenannten Straßenausbaubeiträge (kurz „Strabs“), mit denen die Kommunen die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten für die Sanierung ihrer Straße beteiligen, für heftige Diskussionen. Viele Grundstückseigentümer befürchten in solchen Fällen horrende Summen in 5- bis 6-stelliger Höhe. Der niedersächsische Landtag hat die Abschaffung der Strabs jüngst abgelehnt, obwohl viele Kritiker sie inzwischen scharf bekämpfen. Denn zum einen werden sie als ungerecht angesehen, da sie nur von einem Teil der Bürger bezahlt werden müssen: nämlich nur den Anwohnern der Straße, die erneuert wird – aber nicht von allen Nutzern. Zum anderen gibt es keine einheitliche Regelung: manche Kommunen erheben die Beiträge, andere wiederum nicht.
Auch Munster stellt bei Fahrbahnerneuerungen die Kosten den Anwohnern der betroffenen Straße in Rechnung – wie beispielsweise derzeit beim Emminger Weg und bei der Lüneburger Straße. Doch gibt es vielleicht eine funktionierende Alternative zu den Straßenausbaubeiträgen, die den einzelnen Mitbürger weniger belastet? Welche Voraussetzungen muss es geben, um sie abzuschaf-fen, und welche Folgen hätte es in anderen Bereichen für den Steuerzahler?
Diese Fragen möchten wir beantworten und darüber hinaus diskutieren bei unserer Informations- und Diskussionsveranstaltung, die unter dem Titel „Straßenausbaubeiträge in Munster – Geht es auch ohne?“ am Donnerstag, den 13.02.2019, um 19:00 Uhr im Restaurant „Oase Zum Oertzetal“, Danziger Str. 74-76, in Munster stattfindet.
Dazu haben wir als besonderen Referenten unseren Landtagsabgeordneten für den Heidekreis, Sebastian Zinke, eingeladen sowie Vertreter unserer Fraktion im Stadtrat.
Wir würden uns freuen, Sie bei unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.